Tübinger OB Palmer zu Asyl

22. September 2015

Region Rottweil. Tübingens grüner OB Palmer gab der grünroten taz ein Interview zu Asyl:

taz: Herr Palmer, „Politisch Verfolgte genießen Asyl“ – darauf haben sich die Grünen immer bezogen. Gilt das noch angesichts einer Million Flüchtlinge?

Boris Palmer: Ja, aber wenn dieses Jahr wirklich zwanzig mal mehr Flüchtlinge zu uns kommen als noch 2010, sind wir gezwungen, zu unterscheiden zwischen denen, die vor Krieg fliehen und um ihr Leben fürchten, und denen, die bei uns ein besseres Leben suchen. Wir können die Aslystandards nicht halten.

taz: Sie sind grüner OB in Tübingen. Wie ist denn die Situation in Ihrer Stadt?

Die Kreissporthalle ist bereits mit Flüchtlingen belegt. Wir sind hektisch dabei, Unterkünfte zu requirieren, also Hallen umzunutzen und mit Heizungen auszustatten. Ich bin noch nicht sicher, ob es uns gelingt, im Winter ohne Zelte auszukommen. Deswegen habe ich auch schon mal vorsorglich auf das Polizeigesetz hingewiesen, dass es möglich ist, leer stehende Häuser zu beschlagnahmen.

taz: Der Bundesinnenminister hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der für Asylsuchende große Härten bedeuten würde. Gutscheine, Residenzpflicht, vor allem mehr so genannte sichere Herkunftsländer, in die die Menschen abgeschoben werden sollen. Schon im Oktober soll das Gesetz durchs Parlament und den Bundesrat gehen. Die Grünen sind im Bundesrat in einer mächtigen Position. Wie sollten sie die nutzen?

Verantwortlich. Auf keinen Fall dürfen wir blockieren. Deutschland braucht jetzt passende Lösungen, um mit dieser riesigen Zahl von Flüchtlingen umzugehen. Wir erleben gerade, dass rings um uns die Länder Europas völlig überfordert sind. Das hat auch damit zu tun, dass so viele Menschen von Deutschland motiviert wurden, die Reise hierher anzutreten. Jetzt müssen wir uns aber eingestehen, dass auch die deutsche Gesellschaft an eine Belastungsgrenze kommt. Deshalb brauchen wir schnellere Verfahren, den Abbau falscher Anreize und eine klare Priorität für Kriegsflüchtlinge.

taz: Mehr sichere Herkunftsländer – ja oder nein?

Eindeutig ja. Und auch europaweit. Wir können es uns nicht leisten, vierzig Prozent der Asylplätze mit Menschen vom Balkan zu belegen, wenn Hunderttausende Kriegsflüchtlinge zu uns kommen.

taz: Wollen Sie dafür verantwortlich sein, dass künftig Romafamilien abgeschoben werden?

Für die Roma kann man, wenn Verfolgung vorliegt, durchaus eine Lösung über Kontingente finden. Aber klar muss auch sein: Abschiebungen zu verhindern – was lange grüne Politik gewesen ist – lässt sich in der jetzigen Situation nicht mehr durchhalten. Wenn Abschiebungen nicht durchgeführt werden, ist das ein Zeichen an die Menschen aus diesen Ländern, dass es sich weiter lohnt, zu uns zu kommen.

taz: Gesundheitsminister Hermann Gröhe stellt in Aussicht, die von den Grünen geforderte Gesundheitskarte nun doch einzuführen. Ist das ein Goodie für die Grünen vor dem Flüchtlingsgipfel am Donnerstag?

Ja. Wir sollten uns darauf konzentrieren, möglichst viel für die Integration der Menschen zu erreichen, die bleiben werden. Dazu gehört natürlich die Gesundheitsversorgung. Außerdem müssen diese Leute sofort anfangen können zu arbeiten, ohne das Damoklesschwert einer Abschiebung über dem Kopf.

taz: Also weniger soziale Härten im Tausch gegen die Zustimmung zu sicheren Herkunftsländern – sieht so der Deal zwischen Bund und Ländern aus?

Ich glaube nicht, dass es so einfach sein wird. Weniger soziale Härten könnte auch bedeuten, noch mehr Anreize zu schaffen, nach Deutschland zu kommen. Wenn es um die Rückkehr zu Sachleistungen geht, wird das jene betreffen müssen, die keine Bleibeperspektive haben. Für viele Grüne wäre das in der Vergangenheit eine soziale Härte gewesen. Aber das scheint mir jetzt notwendig.

taz: Wo ist eigentlich die Schmerzgrenze bei den Grünen?

Die Schmerzgrenze der ganzen deutschen Gesellschaft wird sich bald zeigen. Denn es kommen eben nicht nur Ingenieure und Akademiker zu uns, sondern weitaus mehr Analphabeten. Wir werden einen harten Konkurrenzkampf erleben um Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen, aber auch um Wohnraum mit dem unteren Fünftel der jetzigen Gesellschaft.

taz: Wie nennen Sie das? Pragmatismus zugunsten von Idealismus?

Ich beziehe mich da auf den Soziologen Heinz Bude: Wir sind derzeit in der Phase des Flüchtlings-Idealismus, aber wir werden rasch feststellen, dass der nicht trägt. Denn er überfordert ganz Europa. Wir werden zu einer pragmatischen Sicht kommen müssen. Das ist für uns Grüne hart, denn das bedeutet, Einschränkungen von Flüchtlingsrechten hinnehmen zu müssen. Aktuell erleben wir, wie die Zeit alte Überzeugungen hinwegfegt, konservative Vorstellungen vom Staatsvolk genau so wie grüne Mitmenschlichkeitsideale.

taz: Die Grünen als Mehrheitsbeschaffer restriktiver Flüchtlingspolitik, und zwar in Zeiten zunehmender Fremdenfeindlichkeit. Wie wollen Sie das Ihrer Basis vermitteln?

Wir Grünen stehen wieder einmal vor einem Realitätstest. Der wird mit Sicherheit hart. Aber ich bin mir sicher, dass die Menschen uns andernfalls fragen werden, welche Lösungen wir für die Integration all dieser Menschen anzubieten haben. Und wenn da unsere Antwort ist: Wir schaffen die Bedingungen dafür, dass noch mehr zu uns kommen, dann wird uns das keiner abnehmen. Derzeit sind über 70 Prozent der Flüchtlinge junge Männer, die ganz andere Vorstellungen von der Rolle der Frauen, der Religion, Meinungsfreiheit, Homosexualität oder Umweltschutz in der Gesellschaft haben als wir Grüne. Machen wir uns nichts vor: Die Aufgabe ist riesig. Es gibt eine objektive Integrations- und Belastungsgrenze. Dass wir die bisher abstrakt ignorieren konnten, lag nur daran, dass nicht so viele Menschen gekommen sind.

Herr Palmer, dessen Vater, der Remstalrebell, mehrmals in Rottweil gewesen ist, blickt ein paar Dinge, die andere Grüne (noch) nicht blicken.

15 Antworten to “Tübinger OB Palmer zu Asyl”

  1. MURAT O. Says:

    Hat dies auf MURAT O. rebloggt.

  2. Fiek van Achtern Says:

    Oh, man staune! Manch einer von den Grünen steht kurz vor der Erkenntnis, dass die Realität doch nicht so rosa ist, wie die sich das vorstellen! Der SÜDKURIER macht mit dem Dettinger Ortsvorsteher Roger Tscheulin (CDU) ein Interview. Der ist zwar auch etwas spkeptisch, aber im Grunde führt er das aus, was Merkel ihm sagt. Und er erwartet, dass die Vereine sich gefälligst um die Flüchtlinge kümmern!

    Hier das Interview vom 21.09.2015:

    SK: Herr Tscheulin, was sagen Sie dazu, dass Dettingen in den kommenden Monaten bis zu 120 Flüchtlinge aufnehmen soll?

    Tscheulin: Wer die allgemeine Entwicklung beobachtet hat, für den kommt es nicht überraschend. Ich weiß aus Gesprächen, dass schon vereinzelt damit gerechnet wurde.

    SK: Sind Sie beunruhigt?

    Tscheulin: Nein, ich bin eigentlich nicht beunruhigt. Das ist eine große Aufgabe, die wir zu stemmen haben. Ich bin zuversichtlich, dass wir das leisten können. Was mich etwas gestört hat, waren die fehlenden Informationen im Vorfeld. Ich habe das Gefühl, dass das quasi wie so eine Art geheime Kommandosache betrieben wurde und nicht einmal die örtlichen Behörden ins Vertrauen gezogen wurden. Entscheidend ist doch, die Menschen schnell und umfassend zu informieren, nichts zu dramatisieren aber auch nichts zu beschönigen.

    SK: Wie schätzen Sie das gesellschaftliche Klima in Dettingen ein?

    Tscheulin: Ich habe einige Rückmeldungen bekommen, aber die waren unaufgeregt. Es gab natürlich auch besorgte Bürger. Es gab auch gleich die Aussage, dass man helfen will. Ich denke, das wird jetzt alles anlaufen. Die Struktur in Dettingen ist gut und wir sind eine eingewachsene Gemeinde und Gemeinschaft. Wir haben viele Vereine und die Kirchen vor Ort. Das können wir schon leisten.

    SK: Haben sich Leute bereits beschwert?

    Tscheulin: Nein. Das kann natürlich alles noch kommen. Die extrem Rechtsradikalen werden sich nicht bei mir melden und beschweren. Das läuft ja auf ganz anderen Wegen. Wobei ich in Dettingen niemanden kenne, den ich dem Milieu zurechnen würde. Aber es sind ja auch oft Leute von auswärts, die Randale machen.
    Rechnen Sie mit weiteren Beschwerden?

    Natürlich wird es kritische Stimmen, Beschwerden oder Befürchtungen geben. Das halte ich für nachvollziehbar und verständlich.

    SK: Was für Befürchtungen?

    Tscheulin: Es wird immer wieder über Dinge gesprochen, die Polizeieinsätze hervorrufen. Es kommt darauf an, wer untergebracht wird. Sind es überwiegend Familien oder sind es überwiegend Männer.

    SK: Wie werden die Flüchtlinge beschäftigt?

    Tscheulin: Die Menschen sind 24 Stunden am Tag da und die müssen irgendetwas Sinnvolles tun.

    SK: Wie gehen Sie mit den Beschwerden um?

    Tscheulin: Ganz unaufgeregt rational auseinandersetzen und überlegen, ob sie begründet sind oder nicht. Wir bekommen regelmäßig Beschwerden. Ich würde die Herangehensweise gar nicht auseinander differenzieren.

    SK: Wie schätzen sie die Hilfsbereitschaft der Bürger sowie der Vereine und Organisationen ein?

    Tscheulin: Ich schätze, es wird einen Helferkreis oder eine Initiative geben, die natürlich hier unterstützt und Hilfe anbietet und leistet. Ohne das wäre so was überhaupt nicht leistbar. Wenn man nicht die Ehrenamtlichen hätte aus den Vereinen, den gemeinnützigen Organisationen oder Kirchen. und so weiter. Ich würde sagen, dass man sich einmal zusammen findet und eine Art Runden Tisch bildet.

    Fortsetzung hier —
    https://prinzeugen.wordpress.com/2015/09/21/merkel-befiehl-wir-folgen-dir-heute-roger-tscheulin-aus-dettingen/

  3. Gieri Says:

    Habe ich das richtig gelesen? Es gibt doch noch einen Grünen mit HIRN!!

  4. Friederika Says:

    Boris Palmers Vater hatte Zivilcourage und konnte offen mit politisch anstehenden Problemen umgehen. Ich habe öfters auf Märkten in und um Tübingen seinen Worten gelauscht. Oft hatte man den Eindruck, der Verkauf von Gemüse und Obst war Nebensache. Und seine Dauerbewerbungen um die Position eines Bürgermeisters – die hätte ich fast vergessen. 😉
    Boris Palmer ist ein hervorragender Kommunalpolitiker und bei ihm drücke ich ein Auge wegen seiner grünen Parteizugehörigkeit zu.

  5. Wach-Rüttler Says:

    Boris Palmer spricht vielen von der Seele. Er ist aber auch so clever, dabei an den Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg zu denken. Es gilt Politiker an ihren Taten zu messen und nicht an ihren Worten. Baden-Württemberg und Deutschland brauchen dringend eine starke politische Alternative, um den aktuellen Wahnsinn auf verschiedenen Baustellen wenigstens zu bremsen.

  6. Schantle Says:

    Asylbewerber in Kaserne, Soldaten in Zelte

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/asylbewerber-in-kaserne-soldaten-in-zelte/

    Der Asylansturm beschert den Grünen gerade eine unsanfte Kollision mit der Wirklichkeit. Einwanderer zu umarmen und zu verhätscheln und lieber Politik „für Flüchtlinge“ zu machen als für die eigenen Bürger und Landsleute (vom „Volk“ nicht zu reden, ist ja wieder so ein „Nazi“-Begriff), ist für Parteibasis, Grünen-Funktionäre und ihre weit in die linksextreme Szene ausgreifenden Unterstützermilieus unhinterfragbares Glaubensbekenntnis.

    Während also Bionade-Bourgeoisie und Linksalternative sich am „Refugees welcome“ berauschen und Multikulti-Ideologen und Einwanderungs-Lobbyisten sich mehr oder minder offen an der fortschreitenden Dekonstruktion des deutschen Souveräns erfreuen, wird es zu Amt und Verantwortung gelangten Grünen wie dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann oder dem Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer mulmig: Bürger und Kommunen sind jetzt schon überfordert, quält man sie noch schärfer, ist die Wiederwahl in Gefahr.

    https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/institutionalisierte-heuchelei/

  7. Schantle Says:

    Schulleiterin erhebt Vorwürfe

    35 Soldaten des Panzerpionierbattaillons Minden und 60 Mitarbeiter des Kreisbauhofs haben am Donnerstag das Gebäude der Jahn-Realschule zu einer Notunterkunft für Flüchtlinge umgebaut. 300 Betten werden in den 20 Klassenräumen aufgestellt. Wer die Flüchtlingsunterkunft betreiben wird, ist noch nicht klar. Im Gespräch ist das DRK.

    Die Ereignisse der vergangenen Tage nehmen Marion Bienen sichtlich mit. Mit Tränen in den Augen räumt sie die letzten Sachen aus dem Lehrerzimmer, während Mitarbeiter des Kreisbauhofes darauf warten, dass sie ihren angestammten Parkplatz verlässt, um einen Bauzaun aufstellen zu können.

    http://www.westfalen-blatt.de/OWL/Lokales/Kreis-Minden-Luebbecke/Luebbecke/2118124-Fluchtlingsunterkunft-Nicht-rechtzeitig-informiert-Schulleiterin-erhebt-Vorwuerfe

  8. Schantle Says:

    Imam verweigerte ihr den Handschlag
    Klöckner fordert Gesetz zur Integrationspflicht für Flüchtlinge

    http://www.focus.de/politik/deutschland/imam-verweigerte-handschlag-kloeckner-fordert-gesetz-zur-integrationspflicht-fuer-fluechtlinge_id_4965163.html

  9. Schantle Says:

    Angela Merkel,
    neuerdings weltweit als Mutter Theresa der Migranten verehrt, hat schon 2011 klar und deutlich festgestellt: „Wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist.“ Müssen wir eigentlich nicht, denn das bedeutet angesichts der zehntausenden jungen Migranten, die heuer und in den nächsten Jahren zu uns kommen, logisch zwingend einen ziemlichen Anstieg der Straftaten.

    Florian Klenk, Chefredakteur des eher links zu verortenden „Falter“, schrieb jüngst: „Wir dürfen nicht übersehen, dass manche einfach nur Sozialleistungen haben wollen. Ja, auch einige wenige gewaltbereite IS-Kämpfer oder Parteigänger des Volksmörders Assad werden dieser Tage an den Bahnhöfen beklatscht.“

    Und Wiener Ärzte schließlich berichten in diesen Tagen, wenn auch noch unter der Hand, von erschreckend geringen Durchimpfungsraten unter den Kindern aus Syrien, dem Irak oder Afghanistan, die jetzt zu Tausenden eingeschult werden sollen. Sie rechnen deshalb mit einem Ausbruch von schweren, lebensbedrohlichen Krankheiten wie Masern, Röteln und, wenn es ganz blöd kommt, sogar Polio.

    Steigende Kriminalität, vereinzelt einreisende IS-Kämpfer, drohende Krankheitsausbrüche in Schulen und Horten, konkret vorhergesagt als Folgen der Migrationswelle nicht etwa von irgendwelchen tumben Schreihälsen, sondern der deutschen Kanzlerin, dem linksliberalen Chefredakteur und besorgten Ärzten.

    http://ef-magazin.de/2015/09/22/7543-fluechtlingsstrom-wer-angst-vor-den-folgen-der-voelkerwanderung-hat-gehoert-am-digitalen-scheiterhaufen-verbrannt

  10. Klepfer Says:

    Kein Wunder, dass Palmer so redet. Wer als Behördenchef mit den wahren Problemen konfrontiert wird, muss auch wahre Lösungen finden. Da hilft Kleinmädchensozialromantik nicht weiter.

  11. Oskar A. Says:

    Und weiter gehts mit Eskalationen in Notunterkünften!

    Aufruhr in Notunterkunft: 400 Flüchtlinge protestieren gegen ihre Verlegung (Schwabo Donaueschingen)

    http://www.schwarzwaelder-bote.de/gallery.donaueschingen-aufruhr-in-notunterkunft-400-fluechtlinge-protestieren-gegen-ihre-verlegung.0131fbad-1932-4f2a-993c-52dce7bc246b.html

  12. Oskar A. Says:

    Heute im Schwabo: Gabriel mit kleinem Jungen im Flüchtlingslager Zaatari auf dem Arm. Als ob die Fotos von Merkel und ihren jungen Freunden, die Selfies machen, nicht mehr ausreichen. Gehören alle schon zum großdeutschen Reich. Aber solche „rührigen“ Bilder sind gerade „in“.

  13. Friederika Says:

    @Klepfer – dein Kommentar oben liest sich so, als ob in Rottweil die Behördenchefs nur mit unwahren Problemen konfrontiert werden und daher auch nicht nach Lösungen zu suchen haben. Die Flüchtlingsprobleme werden vor keiner Gemeinde und erst recht nicht vor einer Stadt Halt machen.


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