BRD ist „failed“ state“, ein gescheiterter Staat

2. November 2015

merkelbusenRottweil /  Niemandsland. Den Ausdruck „failed state“, also „gescheiterter Staat“, findet man immer wieder in den Medien, wenn sie von Ländern wie Sudan, Simbabwe, dem Kongo oder Afghanistan berichten. Aber wer die genaue Definition im Lexikon liest, dem gehen die Augen auf:

Bezeichnung für einen Staat, der keine vollständige Kontrolle mehr über sein Staatsgebiet ausüben kann oder dessen Regierung in ihren Handlungsmöglichkeiten grundsätzlich beeinträchtigt ist, d. h. ein formal weiterexistierender Staat, der zentrale Aufgaben im Sinne legitimer Machtausübung, Gewährleistung der Sicherheit und Wohlfahrtsgarantie für die eigene Bevölkerung nicht mehr erfüllen kann.

Lexikon des Wissens, guck da! Oder guck in Wikipedia:

Als Begriff des Völkerrechts definiert sich der Staat aus drei Elementen: Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt. Bei Staaten handelt es sich daher, unabhängig von Regierungs- und Wirtschaftsform und ihrer demokratischen Legitimation, um territoriale Herrschaftsverbände. In der modernen politikwissenschaftlichen Auffassung von Staatlichkeit muss ein Staat vor allem drei zentrale Funktionen für seine Bürger leisten: Sicherheit, Wohlfahrt und Legitimität/Rechtsstaatlichkeit. Dabei handelt es sich letztlich um Leistungen der Staatsgewalt.

Dazu liefert Merkel die Beweise:

„Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Fluechtlinge bin. Nun sind sie halt da.“

«Wie soll das funktionieren? Sie können die Grenzen nicht schließen. Wir haben 3000 Kilometer Landgrenze. Dann müssen wir einen Zaun bauen. Es gibt den Aufnahmestopp nicht.“

«Das Grundrecht auf Asyl kennt keine Obergrenze.»

„Es liegt nicht in unserer Macht, wie viele nach Deutschland kommen.“

„Ich will will deutlich machen: Es liegt nicht in meiner Macht, wie viele zu uns kommen – aber es liegt in unserer Macht, die Dinge im Land zu ordnen.“

„Es hat ja keinen Sinn so zu tun, als hätten wir das in der Hand, wie viele Flüchtlinge morgen kommen.“

„Abschottung und Abriegelung im Zeitalter des Internets sind eine Illusion.“

Das heißt die verräterische Regierungschefin gibt öffentlich (in Talkshows etc.) zu, dass wir ein „gescheiterter Staat“ sind. Jede Sekunde, wo die noch im Amt ist, ist eine Schande für Deutschland!

 

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12 Antworten to “BRD ist „failed“ state“, ein gescheiterter Staat”

  1. Schantle Says:

    „Nicht in unserer Macht, wie viele nach Deutschland kommen“

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article147354708/Nicht-in-unserer-Macht-wie-viele-nach-Deutschland-kommen.html

    Merkel destabilisiert Deutschland und Europa

    Angela Merkels Flüchtlingspolitik bedeutet den Verzicht auf die wichtigsten Gestaltungsmittel der Politik. Mit ihrem Vorgehen nimmt die Bundeskanzlerin das Ende des Westens vorweg.

    http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/angela-merkels-fluechtlingspolitik-schafft-den-westen-ab-13884814.html

    Die weiße Fahne

    Angela Merkel hat Einheimischen wie Migranten den Glauben genommen, dass die Grenzen Deutschlands noch eine Bedeutung haben. Einen verhängnisvolleren Fehler hätte sie kaum begehen können.

    http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/kommentar-die-weisse-fahne-13886600.html

    Asyl
    Neuer Rekord bei Zahl der Mittelmeer-Flüchtlinge
    Nach UN-Angaben sind allein im Oktober mehr Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Europa gekommen als im ganzen vergangenen Jahr: 218.394.

    http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/neuer-rekord-bei-zahl-der-mittelmeer-fluechtlinge-13888832.html

  2. Klepfer Says:

    In Wahrheit nimmt die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland keine Deutschen Interessen wahr, sondern ausschließlich die Interessen der Vereinigten Staaten von Amerika. Daher könnte man eigentlich auf die US-Amerikanische Botschaft am Pariser Platz in Berlin als Amerikas Interessenvertretung ganz verzichten und das entsprechende Personal in das bereits von den Amerikanern genutzte Bundeskanzleramt verlegen. Das wäre ehrlicher und würde zudem dem Amerikanischen Steuerzahler Geld sparen…

    😦

  3. Schantle Says:

    Tschechien macht dicht
    Keinen Bock auf Flüchtlinge

    http://www.n-tv.de/politik/Keinen-Bock-auf-Fluechtlinge-article16256811.html

    Die Flüchtlingskrise öffnet den Bürgern die Augen für die Deformationen der Politik

    http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/die_fluechtlingskrise_oeffnet_den_buergern_die_augen_fuer_die_deformationen

    Griechischer Außenminister: Weitere 300.000 “Flüchtlinge” auf dem Weg nach Europa

    2. November 2015

    Athen. Der griechische Außenminister Nikos Kotsias hat neue Nachrichten für das übrige Europa. Sie sollten bei den verantwortlichen Politikern eigentlich die Alarmglocken schrillen lassen. Aber nichts ist zu hören, nicht aus Berlin, nicht aus München.

    Am Donnerstag teilte Kotsias im Rahmen einer Pressekonferenz zusammen mit Bundesaußenminister Steinmeier mit, daß 300.000 weitere “Flüchtlinge” aus Lagern in Jordanien und Libanon nach Europa aufgebrochen seien.

    http://zuerst.de/2015/11/02/griechischer-aussenminister-weitere-300-000-fluechtlinge-auf-dem-weg-nach-europa/

  4. Friederika Says:

    Rentenerhöhung 2016 ?

    Die geplante außergewöhnlich hohe Rentenerhöhung in 2016 ist nur ein Stillhalte-Boni für die Rollatorgeneration (sorry, für diese Bezeichnung) – nicht, dass die mit ihren Gehhilfen noch gen Berlin zum Demonstrieren marschieren.
    Gleichzeitig ist es wohl ein Versuch der Regierung, mit der angekündigten Rentenerhöhung einige Senioren mehr für ein Flüchtlings-Ehrenamt zu gewinnen.

    http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/rente/rentenerhoehung-2016-rentner-kassieren-5-prozent-mehr-zahlen-alle-andern-jetzt-wieder-drauf_id_5049245.html

  5. support Says:

    (Immendingen) Unmut bereits untergebrachter Flüchtlinge über eintreffende Neuankömmlinge erfordert Polizeieinsatz in der „BEA“ Immendingen – vom 02.11.2015

    Eine kurzfristig anberaumte Unterbringung von etwa 200 weiteren Flüchtlingen in der „Bedarfsorientierten Erstaufnahmestelle“ (BEA) für Flüchtlinge in Immendingen hat am späten Sonntagabend zum Unmut dort bereits untergebrachten Personen und schließlich zu einem größeren Polizeieinsatz geführt. Die am Sonntagabend, gegen 20 Uhr, mit mehreren Reisebussen eingetroffenen „Neuankömmlinge“ sollten noch am Abend in vorhandenen Mehrbettzimmern der „BEA“ untergebracht werden, die noch nicht vollständig belegt waren. Dies führte schließlich zum Unmut und einer Ansammlung von etwa 120 bereits in den Zimmern untergebrachten Flüchtlingen. Diese beschwerten sich teils aufgebracht und in einer aggressiven Grundstimmung bei dem vor Ort befindlichen Betreiberpersonal und verlangten die Unterbringung der Neuankömmlinge in anderen Räumlichkeiten. Nach dem Eintreffen mehrere Streifenwagenbesatzungen konnte die „Flüchtlingsansammlung“ beruhigt werden. Um den Nachtfrieden wieder herzustellen sowie einer Eskalation der Stimmung noch in der Nacht vorzubeugen, wurden die neu eingetroffenen Flüchtlinge vorläufig und bis zur endgültigen Regelung am kommenden Morgen zunächst in anderen Räumen der „BEA“ Immendingen und zum Teil auch in der „BEA“ auf dem Messegelände VS-Schwenningen untergebracht.

    PM

  6. Friederika Says:

    Noch nicht einmal registriert, aber sämtliche Rechte in Anspruch nehmen wollen sie – unsere Flüchtlinge:
    Gastrecht, Aufenthaltsrecht, Bleiberecht, Verköstungsrecht, Wohnungsrecht, Hausrecht etc.
    Flüchtlinge, Rechte muss man sich zunächst erwerben, bevor man aufmuckt und Forderungen stellt.
    Das ist wie beim Erwerb einer Software: Wer die Software nicht registriert, kann auch auf keinen Support, Updates oder Zusatztools zurückgreifen.

  7. Pegasus Says:

    Einheimische Bevölkerung muss in Zeltstädte, für Flüchtlinge gibt es renovierte Häuser mit neuen Möbeln!

    siehe Video! – Italien

    Das Video finde ich echt krass!

    So in etwa wird es wahrscheinlich auch in Deutschland kommen.

    .

  8. Pegasus Says:

    Wer macht da ständig Werbung bei den Flüchtlingen das sie Häuser und Autos erhalten wenn sie nach Deutschland kommen?

  9. Pegasus Says:

    In Deutschland bilden sich immer mehr Bürgerwehren. Der Staat ist nicht mehr in der Lage seine Bürger zu schützen! Haben wir noch einen Staat wie schantle bereits richtig fragte?
    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/deutschland-immer-mehr-buergerwehren.html;jsessionid=067442318C9138FED6A4ECB33F01E0CB

  10. Friederika Says:

    @Pegasus kennst in Rottwei und Umgebung schon welche?

  11. support Says:

    Flughafen-München (ots):

    Am gestrigen Dienstag (27.Oktober) beantragte eine fünfköpfige afghanische Familie Asyl bei der Bundespolizei am Flughafen München. Bei der Befragung gaben sie an, 120.000 Euro an einen Schleuser gezahlt zu haben, der sowohl die Reise wie auch falsche Pässe organisiert hatte.
    Der Mann, die Frau und die 5-, 9- und 11 Jahre alten Kinder hatten gebuchte Flüge von Dubai über München nach London. In München stiegen sie aus und meldeten sich bei der Einreisekontrolle der Bundespolizei. Dort gab der 35-jährige Afghane an, er wolle Asyl in Deutschland beantragen und zu Familienmitgliedern nach Düsseldorf reisen. Grund hierfür sei, dass er in seinem Heimatland politisch verfolgt würde. Die 33-jährige Ehefrau wollte keine Angaben machen.

    Bei der anschließenden Befragung gab der Mann an, er habe in seiner Heimat einen Schleuser mit der Organisation der Reise beauftragt und dafür 120.000 Euro bezahlt. Der Schleuser besorgte Tickets und falsche Pässe, mit denen die Familie sich Richtung Deutschland aufmachte. In München angekommen, entsorgten die Geschleusten die falschen Pässe in Toilettenräumen am Flughafen. Bundespolizisten konnten noch Passfragmente in dem Raum sicherstellen.

    Nach den polizeilichen Maßnahmen und der Bearbeitung des Asylantrages wurde die Familie in die Aufnahmestelle der Stadt München weitergeleitet. Eine Anzeige wegen Verdachts der unerlaubten Einreise und des Verschaffens von falschen amtlichen Ausweisen bekommen die Eltern trotzdem.

    Inzwischen kam auch eine angeblich 105Jahre alte Afghanin per pedes in Kroatien an die im Schnitt jeden Tag 300km zu Fuss zurücklegte, unglaublich!


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