Etat Kreis Rottweil 19,2 Mio höher wegen Asyl?

10. November 2015

Landkreis Rottweil. Landrat Michel hat den Etat 2016 mit 177,6 Millionen um 19,2 Mio Euro höher angesetzt als letztes Jahr. Wieviel davon für die Flüchtlinge draufgeht, steht nirgends. Man versteckt das hinter Breitbandverkabelung und ähnlichen Schleierwolken.

Ob das am altgedienten Bote-Schreiber Winfried Scheidel liegt oder am Landrat selbst, eine genaue Zahl erscheint jedenfalls nicht! Und darum darf man als Bürger sich wieder veräppelt vorkommen. Man soll nicht erfahren, was die „Flüchtlinge“ kosten! Jedenfalls werden die Kreisumlage und die Schulden erhöht. Irgenwie und irgendwann wird man es schon uns Bürgern per Gebührenerhöhungen etc. auf die Nase drücken!

Ansonsten läßt Dr. Michel noch wissen, dass die Aufnahme von 300 Flüchtlingen monatlich „nicht mehr allzulange geleistet werden“ könne und dass „81 Prozent der Flüchtlinge“ die formale berufliche Qualifikation fehle, weshalb der Mindestlohn ausgesetzt werden solle. Guck da! Wenn man übrigens die Tage durch Rottweil läuft, kommt einem noch ein guter Beruf für Analphabeten in den Kopf: Laubbläser!

11 Antworten to “Etat Kreis Rottweil 19,2 Mio höher wegen Asyl?”

  1. Schantle Says:

    Wissen auch nicht alle Einheimischen!

    Deutsche Krankenkassen zahlen für türkische Angehörige in der Türkei mit

    Epoch Times, Freitag, 6. November 2015 16:00

    Seit 50 Jahren sind nach dem „Deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen“ in der Türkei lebende Angehörige von hier lebenden krankenversicherten Türken kostenlos mitversichert – auch die Eltern.

    Nach dem „Deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen“, das am 30.4.1964 in Kraft getreten ist, sind in der Türkei lebende Angehörige von hier lebenden krankenversicherten Türken kostenlos mitversichert. Bisher wurde das Abkommen nicht verändert oder außer Kraft gesetzt.

    Anders formuliert: „In diesem Abkommen ist festgelegt, dass jeder türkische Mitbürger, der hier in Deutschland Sozialbeiträge leistet, alle seine Verwandten, lebend in der Türkei, mit versichert hat. (Es geht um die Krankenversicherung). Wer zu seinen Verwandten gehört, bestimmt die türkische Regierung. Und die sagt, auch die Eltern gehören dazu.“ (Quelle hier)

    Auch Bosnien, Herzegowina, Serbien und Montenegro sind dem Abkommen beigetreten (deutsch-jugoslawisches Abkommen vom 12.10.1968).

    „Trotz leerer Kassen haben Ehefrauen, Kinder und auch ELTERN im Krankheitsfall Anspruch auf Leistungen aus der deutschen Krankenversicherung. Wohlgemerkt, – es handelt sich hier um türkische, serbische, bosnische usw. Staatsangehörige, die noch niemals deutschen Boden betreten haben und nicht den geringsten Bezug zu diesem Land haben! Die einzige Verbindung zu Deutschland ist ihre Kontoverbindung

    http://www.epochtimes.de/gesundheit/deutsche-krankenkassen-zahlen-fuer-tuerkische-angehoerige-in-der-tuerkei-mit

    http://journalistenwatch.com/cms/ein-milliardenschweres-tabu-das-deutsch-tuerkische-sozialversicherungsabkommen/

  2. Wach-Rüttler Says:

    Noch am 15. Oktober hat Landrat Dr. Michel (CDU) den Radfahrer-Brief an Merkel mitunterzeichnet
    https://rottweil.wordpress.com/2015/10/15/landrat-michel-als-merkels-lakai/
    und volle Unterstützung signalisiert. Zitat daraus:
    „Zuzug junger Menschen in unsere Städte und Landkreise verstehen wir als Chance und sind bereit, mit Ihrer Unterstützung und der des Landes den Sozialwohnungsbau zu beleben, Bildungsinfrastruktur zu ertüchtigen und Integrationsmaßnahmen umgehend zu starten. Viele Unternehmen signalisieren, dass sie uns helfen, die zu uns Kommenden in Ausbildungs- und Arbeitsverhältnisse zu übernehmen.“
    Jetzt fängt Michel gegenüber der Kreisbevölkerung an, zurückzurudern, weil der Berg von Problemen von Tag zu Tag dramatisch größer wird. Das war auch schon Mitte Oktober absehbar. Immer das gleiche Spiel: Zuerst beschwichtigen und schließlich unter steigendem öffentlichen Druck scheibchenweise die Wahrheit zugeben. So lange sich die deutsche Mehrheit vom Fußball traumatisieren lässt statt von unten her Gegendruck aufzubauen, werden Politiker weiter nach diesem Prinzip handeln.

  3. Klepfer Says:

    „Laubbläser“ wäre ja wirklich schön. Ich vermute jedoch, dass die Allermeisten eher als „Pfandfläschner“ enden werden und frage mich gleichzeitig, ob man das im Kosovo auch studieren kann.

    😦

  4. Aden, Gerhard,Dr.med. Says:

    Auch ich habe mich gestern in der Sitzung gewundert: Das waren ja ganz neue Töne von unserem Landrat Dr. Michel.
    Aber um der Wahrheit die Ehre zu geben: Die enorme Steigerung des Etats beruht vor allem auf der sehr hohen Investitionssumme von 19 Mio € ( Breitband, Berufsschulen, Straßen). Der Kreis bekommt für jeden Flüchtling, Asylbewerber für 18 Monate 13200 € pro Person vom Land. Aber auch das sind Steuergelder. Danach sieht man weiter. Mich nervt vor allem die enorme Stellenzunahme ( z.T. auch durch die Asylporoblematik bedingt). Seit 2013 ( einschließlich HH-Entwurf 2016) wurden 40!! neue Stellen geschaffen. Seit der Verlustbringer Kreiskrankenhaus (4 Mio €) an Helios abgegeben wurde, stiegen die Personalausgaben um 2,5 Mio €, die Schleusen wurden geöffnet. Alle stimmen brav zu, besonders die gefolgschaftstreuen CDU`ler und die Bürgermeisterriege.
    “ Nach uns die Sintflut“ Marquise de Pompadeur 1757 nach der verlorenen Schlacht von Roßbach

  5. Aden, Gerhard,Dr.med. Says:

    Es muss richtig heißen: Pompadour

  6. Dorfschantle Says:

    Willkommen in diesem Blog, geschätzter Herr Aden. Ihre Sachlichkeit in Verbindung mit Rückgrat ist auf jeden Fall eine Bereicherung.

  7. Pegasus Says:

    Das ifo Institut hat seine Schätzung der Kosten der Flüchtlinge für den Staat erhöht. Es geht nun von 21,1 Milliarden Euro allein für 2015 aus, unter der Annahme, dass bis zum Jahresende 1,1 Millionen Menschen nach Deutschland flüchten, berichtet Focus am Dienstag.

    „Das schließt nun Unterbringung, Ernährung, Kitas, Schulen, Deutschkurse, Ausbildung und Verwaltung ein“, sagte Gabriel Felbermayr vom ifo Institut am Dienstag in Berlin. Bislang hatte das Institut die Kosten für den Staat auf 10 Milliarden Euro für die ersten zwölf Monate geschätzt, nur für Unterbringung und Ernährung von 800.000 Menschen.

    Mein Kommentar dazu: Schon erstaunlich wo das viele Geld her kommt. Noch vor wenigen Monaten wurde um jeden Cent an Ausgaben gestritten, welcher für Strassenbau und andere Infrastrukturobjekte, für Kitas, Kindergärten, Schulen usw., für Polizei und Krankenhäuser, … und und und ausgegeben werden sollte/musste da KEIN Geld da war.

    Die deutschen Obdachlosen müssen auf der Strasse leben, da für Sie keine Heime oder Zeltlager errrichtet werden, sie müssen hungern und haben keine medizinische Versorgung, weil sie eben Deutsche sind und nicht aus Afrika kommen.
    „Sind ja selber schuld“

    Die vielen deutschen Hartz IV „Opfer“ und Mini-Rentenbezieher tragen keine Marken Klamotten, haben kein Smartphone, wissen oft nicht wovon sie ihr Essen für den nächsten Tag kaufen sollen, naja auch selber Schuld sind eben nur Deutsche und wenn sie aufbegehren sind sie eben Nazis, Pack oder wie auch immer von unserer Regierung benannt.
    Vor kurzem war ich seit langem mal wieder im Lidl in Rottweil. Ich war richtig erstaunt wieviel Armut in der Zwischenzeit zu Tage tritt. Viele hatten fehlende Zähne, auch ein Zeichen von gewollter Armut. Was nutzt einem eine Krankenversicherung wenn man die meisten Leistungen schon selbst bezahlen muss!

  8. Friederika Says:

    Niemand sollte sich blenden lassen!

    Ob die Flüchtlinge nun bspw. in einem Café Getränke konsumieren oder in einem Discounter einkaufen: Die Flüchtlinge sind für Cafébetreiber oder Händler ein effizienter Umsatztreiber.
    Wir lesen dann wieder: Der Einzelhandel oder das Gaststättengewerbe boomt.
    Aus welcher Quelle das Geld stammt, interessiert ja keinen Händler.

    Wir hier wissen aber:
    Der augenscheinliche „Umsatztreiber“ basiert auf den von uns finanzierten Sozialleistungen.

    PS: Aus diesen Zielen spricht kein Missgunst, sondern eine Überlegung.

  9. Schantle Says:

    Friederika
    genau so ist es! Der Steuerzahler blecht den Asylschwindel! Er hat nix vom „Wirtschaftsaufschwung“!
    Andere Links:

    Flüchtlingszüge leeren sich auf ihrer Fahrt durch Deutschland

    Die Angst vor den Männern

    Boris Palmer:

    Die Statistik des zuständigen Bundesamtes erfasst derzeit nicht einmal die Hälfte der Flüchtlinge, verlässliche Aussagen sind so gut wie unmöglich.

  10. Sozialbetrug am Volk Says:

    Der Steuerzahler blecht jeden Schwindel!

    😦 „Wissen auch nicht alle Einheimischen!“ 😦

    Interessiert aber auch Keinen!!!
    Dieses Gesetz wurde natürlich vor den Deutschen Zahlern ziemlich verdeckt gehalten, so etwas soll der Pöbel schließlich auch nicht wissen.

    Zu den Nichtwissenden gehören auch die Krankenkassen-Mitarbeiter, die sich gerne als Rächer/Vollstrecker der Gesetze aufspielen.
    Ein selbstständiger Geschäftsgründer wird ohne Wenn und Aber, abkassiert. Ein deutscher, selbstständiger Kleinunternehmer verdient laut „Gesetz“ ca. 2100€ (Mindestbemessung) und zahlt davon ca. 350€ Krankenkasse.
    Ob er diese 2100€ wirklich verdient ist „dem Gesetzgeber“ herzlich scheißegal, berechnet wird auf jeden Fall, auch in Monaten, in denen er erheblich weniger verdient. Bei kleinsten ausstehenden Beiträgen wird „vollstreckt“, ganz schnell ordnet ein „Krankenkassen-Hausinterner Richter“ eine Kontopfändung an, was oft einer kompletten Existenzvernichtung gleichkommt.

    Auf diverse Nachfragen vor 10 Jahren bei einer Krankenkasse über die Ungleichbehandlung und Benachteiligung von Deutschen durch dieses “Deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen”, welches seit nunmehr seit fast 50Jahre zur Plünderung deutsche Sozialkassen eingesetzt wird, erhält man als Antwort, daß solche Gesetze/Abkommen nicht bekannt seien bzw. den sich ans Gesetz haltenden Sachbearbeiter nicht interessiere.
    Als Deutscher habe man zu zahlen, das sei geschriebenes Gesetz. Ausserdem seien die Gesetze von gewählten Volksvertreter demokratisch entschieden worden.

    Er ordnete grinsend eine ungerechtfertigte Kontopfändung an mit den Worten, er halte sich nur ans Gesetz!
    …und man sah das „nazi“-hafte Leuchten in seinen Augen, wieder einem Untertan gezeigt zu haben, wo der Bartel den Moscht holt.

  11. Pegasus Says:

    Dutzende Bewohner einer Flüchtlingsaufnahmestelle in Tschechien sind aus Protest gegen die Verlängerung ihres Aufenthaltes dort in den Hungerstreik getreten, meldet Reuters.
    Am Dienstagmorgen hatten 44 Insassen der 90 Kilometer westlich von Prag gelegenen Unterkunft den Hungerstreik ausgerufen. Im Laufe des Tages stieg die Zahl der Protestierenden auf mehr als 60 Personen.
    © REUTERS
    Wie die freiwillige Helferin Petra Damms gegenüber der Agentur sagte, wird die Protestaktion nicht mit den Bedingungen im Zentrum, sondern mit der Verlängerung der Unterbringungsdauer begründet.

    Nach Angaben der EU-Grenzbehörde Frontex sind in den ersten zehn Monaten 2015 rund 1,2 Millionen Migranten in die EU gekommen. Die EU-Kommission bezeichnet die heutige Migrationskrise als die weltweit schwerste seit dem Zweiten Weltkrieg.
    Kommentar: Schuld sind Ihre Schlepper die Ihnen im Westen das Schlaraffenland versprochen haben, jetzt soll geliefert werden. Doch Schlaraffenland ist abgebrandt, Sie werden sich daran gewöhnen müssen selbst für Ihr Glück im eigenen Land zu sorgen. Gerade die gut ausgebildeten Ärzte, Lehrer, Ingenieure usw. haben eine Rückkehrpflicht, wer soll denn sonst den Aufbau Ihres eigenen Landes durchführen? Es ist zu tiefst Assozial von anderen Staaten die Intellegenz anderer Länder abzuziehen. Wenn der Krieg zuende ist müssen alle wieder zurück, dann sind diese Leute keine Flüchtlinge mehr. Alle anderen die keinen Krieg zu Hause haben müssen sofort zurück sonst erleidet Europa einen Supergau und wird zerbrechen.


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