Es gibt kein Asyl-Grundrecht, Herr Kretschmann!

5. Dezember 2015

Rottweil. Bei seinem Besuch gestern in Rottweil sagte Ministerpräsident Kretschmann in Bezug auf „Flüchtlinge“ den abgedroschenen Satz, es gebe ein Grundrecht auf Asyl und daran könne keiner rütteln. Das sind nur grünrote Phrasen.

Es gibt kein Grundrecht auf Asyl, denn das Asylrecht könnte und wird man (in einem halben Jahr) mit Zweidrittelmehrheit des Bundestags ändern. Es ist keineswegs herausgehoben und unantastbar, in jedem Land der Erde und der EU gilt sowieso was anderes.

Alles, was von Menschen beschlossen wurde, kann geändert werden. Das Asylrecht ist nicht vom lieben Gott dem Moses übergeben worden. Lächerlich. Aber man kann es auch völlig gesetzeskonform abändern, aussetzen und sogar abschaffen: Guck zum Beispiel da!

Wartet mal auf den nächsten Sommer, falls die Asylanteninvasion so weitergeht! Ihr werdet noch staunen, was sogar die Grünen dann mitmachen (müssen), falls sie nicht auf 1 Prozent absinken wollen!

16 Antworten to “Es gibt kein Asyl-Grundrecht, Herr Kretschmann!”

  1. Schantle Says:

    VS-Betriebe offen für Asylanten, dauert aber 3 – 5 Jahre!
    VS: „Flüchtlings“randale in Messehallen wg. Essen und Kälte!

    In der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge auf dem Messegelände ist es am Donnerstag, gegen 12 Uhr, zu einem größeren Polizeieinsatz gekommen. Von den eingesetzten Sicherheitskräften wurde mitgeteilt, dass eine Gruppe von etwa 200 Personen vor der Essensausgabe randalieren würde. Beim Eintreffen der ersten Streifenbesatzungen teilte die Menge lautstark ihren Unmut über den Zustand der sanitären Anlagen, das Essen und die Temperaturen in den Schlafzelten mit. Um eine mögliche Eskalation der zum Teil aufgebrachten Personen zu verhindern, wurden Polizeikräfte der umliegenden Reviere im Bereich der Aufnahmeeinrichtung zusammengezogen. Diese wurden durch zusätzliche Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Einsatz unterstützt.

    Tuningen gründet „Helferkreis Flüchtlinge“.
    Die Bitzer „schaffen das“!
    Furtwangen: Arbeistkreis Asyl aktiv!
    Nikolaus und Weihnacht ins islamische Asylheim?
    Tausende neuer Stellen für Flüchtlingshelfer! Steuerzahler blecht!

  2. Schantle Says:

    Asylkosten
    Reinen Wein einschenken

    Mit den meisten Dingen im Leben verhält es sich so: Sie kosten Geld, und das muß von irgendwo herkommen. Alle Haushalte funktionieren so, alle Familien und alle Firmen ebenfalls. Nur Staaten, Kommunen, Städte und Gemeinden funktionieren offenbar nicht so. Da ist das Geld immer schon da. Und wenn keines mehr da ist, wird entweder neues gedruckt, oder es werden die Steuern erhöht. Oder mehr Schulden gemacht. Und schon ist wieder Geld da.

    Das muß die Logik sein, die hinter der Willkommenskultur steckt und dem infernalischen Satz: „Wir schaffen das.“ Dieser Spruch, der das Credo derer ist, die nicht nachdenken, nicht nachrechnen und nicht sparen müssen, sondern immer aus dem vollen schöpfen. Und die das können, weil das Geld, das sie ausgeben, nicht ihr eigenes ist…

    https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/reinen-wein

  3. Schantle Says:

    „Zwei Drittel können kaum lesen und schreiben“

    Viele Flüchtlinge haben eine miserable Schulbildung, nur zehn Prozent sind Akademiker. Das hat der Bildungsökonom Ludger Wößmann herausgefunden.

    Das heißt, dass zwei Drittel der Schüler in Syrien nur sehr eingeschränkt lesen und schreiben können, dass sie nur einfachste Rechenaufgaben lösen können. Und das bedeutet, dass diese Schüler in Deutschland, selbst wenn sie Deutsch gelernt haben, kaum dem Unterrichtsgeschehen folgen können.

    http://www.zeit.de/2015/47/integration-fluechtlinge

  4. Schantle Says:

    Aufruf zum Widerstand gegen Merkel

    Die EU-Ratspräsident Donald Tusk ermahnt die Kanzlerin mit dramatischen Worten zu einer Kurswende in der Flüchtlingspolitik. Er überschreitet damit allerlei diplomatische Gepflogenheiten – und doch hat er Recht.

    http://www.theeuropean

  5. Klabautermann Says:

    Asylrecht ist kein Grundrecht!

    Asylrecht ist ein Individualrecht, daß jederzeit geändert

    werden kann.

    Der frühere Kommunist und Büroleiter von J. Fischer

    müsste dies aber wissen.

  6. Bergbewohner Says:

    Eine Flutwelle im fernen Japan hat ihn vor 5 Jahren an die Macht gespült, eine Asylantenflut wird ihn wieder fortspülen. Für beides kann er nichts dafür. C’est la vie! Und überhaupt hat er in den letzten 5 Jahren nichts bemerkenswertes gemacht.

  7. Einrottweiler Says:

    Hallo Einrottweiler,
    hier reinschneien und gleich die anderen Leser in immer der gleichen primitiven linken Strickart beschimpfen, geht nicht. Darum Text gelöscht. Benehmen Sie sich erstmal! Das Asylrecht wird spätestens im Sommer, wennn es so weitergeht, mit den Stimmen von Grün und Rot geändert. Wetten dass?

  8. Schantle Says:

    Schlägerei in Neuenstädter Flüchtlingsunterkunft
    Mutmaßlicher Schläger in U-Haft

    Erneut ist es in einer baden-württembergischen Flüchtlingsunterkunft zu einer Massenschlägerei gekommen. In Neuenstadt am Kocher mussten 15 Streifenwagen anrücken, um zu schlichten.

    Fünf Bewohner und ein Security-Mitarbeiter der Flüchtlingsunterkunft im Kreis Heilbronn wurden verletzt, laut Polizei lag am Samstag ein Asylbewerber noch im Krankenhaus. Der mutmaßliche Anstifter der Schlägerei wurde festgenommen und sitzt in Untersuchungshaft. Der Staatsanwalt wirft ihm gefährliche Körperverletzung vor.

    Wie viele Menschen in Streit geraten waren, konnte ein Polizeisprecher am Samstag nicht sagen. „Die Ermittlungen laufen. In Absprache mit der Staatsanwaltschaft geben wir Anfang nächster Woche Näheres bekannt.“ In der Zeltstadt nahe der Autobahn 81 leben derzeit 260 Menschen, im Herbst waren es zeitweise bis zu 500. Um die Situation zu entschärfen, seien noch am Freitag mehrere Bewohner in andere Einrichtungen verlegt worden.

    In den vergangenen Monaten ist es in Baden-Württemberg immer wieder zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen in den teils überbelegten Unterkünften gekommen. Anfang Dezember hatten in Konstanz rund 40 Menschen unter anderem mit Feuerlöschern oder Kleiderständern aufeinander eingeprügelt. Drei Flüchtlinge und ein Sicherheitsbeamter wurden leicht verletzt. In Lörrach schlugen sich etwa 20 Flüchtlinge.

    In den Monaten zuvor wurden Schlägereien unter anderem aus Flüchtlingsunterkünften in Stuttgart, Isny, Heidelberg, Wiesloch, Tübingen, Aichtal, Meßstetten und Mannheim gemeldet. Daran beteiligten sich teils mehr als 100 Menschen.

    Die Gewerkschaft der Polizei hatte eine getrennte Unterbringung nach Herkunft und Glauben vorgeschlagen. Auch eine gesonderte Unterbringung von Frauen wurde ins Gespräch gebracht.
    SWR

  9. Schantle Says:

    Natürlich hatten die Väter des Grundgesetzes mit dem Asyl§ flüchtige Juden vor KZs im Hinterkopf. Wenn die den heutigen Mißbrauch sehen würden, würden sie alle tot umfallen vor Schreck oder wahnsinnig werden!

  10. Schantle Says:

    Kretschmann Interview in WamS:

    Nix Neues, imer dasselbe: mehr EU will er, der Islam war mal toleranter als Christentum – wo hat er denn den Käse her – und zu den Flüchtlingen fällt ihm nix ein!

    http://www.welt.de/politik/deutschland/

  11. Schantle Says:

    Thilo Sarrazin

    Es ist schon ein bisschen pervers: Die Bundeswehr soll im vom Bürgerkrieg zerrissenen Mali auf “Friedensmission” gehen, sie soll Aufklärungsflüge in Syrien fliegen, sie bildet kurdische Kämpfer im Irak aus. Nur die Grenzen des eigenen Landes verteidigen, das soll sie offenbar nicht.

    Dafür – und nur dafür – wurde sie aber einst geschaffen.

    http://www.achgut.com/

  12. Erzengel Says:

    Und die Friedensmission in Mali wird auch ein blutiges Spektakel,hoffentlich haben sie genug Zinksärge .Der Bundeswehrverband verlangt tausende zusätzliche Soldaten !! Woher wenn nicht stehlen hätten die Affen nicht die Wehrplicht abgeschaft wären mehr zu verfügung !!

  13. Pegasus Says:

    Warum liest man so etwas nie in unseren Medien?

    Mit Migranten kommen von Zeit zu Zeit Infektionskrankheiten nach Europa, die man dort schon lange vergessen hat. In Italien wurden laut Medienberichten mit Malaria und Krätze infizierte Flüchtlinge registriert.
    Nach Italien könnten Asylbewerber gelangen, die Infektionskrankheiten übertragen, berichtet das italienische Portal Ansa.it. Somit könnten Krankheiten, die man auf europäischem Boden seit dem Mittelalter nicht mehr kennt, sich aus Italien weiter in Europa verbreiten.

    In Reggio Calabria, einer Hafenstadt an der Südspitze der italienischen Halbinsel, war ein Schiff der norwegischen Küstenwache eingetroffen, auf dem sich 906 gerettete Migranten aus Zentralafrika befanden. Sechs davon waren mit Malaria infiziert, 300 waren mutmaßliche Träger von Krätze. Und dies ist laut Ansi.it schon zur Regelmäßigkeit geworden.

    Im Mai landeten im selben Hafen 617 Flüchtlinge an. Einer davon war mit Malaria infiziert, 50 von ihnen hatten Krätze. Im August nahm der Hafen 1.373 Migranten aus Afrika auf. An Bord des angekommenen Schiffes war auch die Leiche eines während der Fahrt gestorbenen Mannes aus Eritrea.

    Im Hafen von Reggio Calabria wurden auf Anordnung des Präfekten Sondermaßnahmen getroffen: Es wurden Desinfektionszelte installiert, Gesundheitsdienste arbeiten vor Ort.

    Weiterlesen: http://de.sputniknews.com/gesellschaft/20151207/306253091/fluechtlinge-krankheiten-italien.html#ixzz3tenP7INx

  14. Schantle Says:

    Hauptherkunftsländer im November 2015:

    1. Syrien 16.838 28.462 30.573
    2. Afghanistan 2.751 3.794 4.976
    3. Irak 2.544 4.135 4.479
    4. Albanien 6.741 4.680 3.044
    5. Ungeklärt 730 1.183 1.618
    6. Serbien 1.982 1.423 1.362
    7. Pakistan 1.078 1.010 1.272
    8. Eritrea 1.122 1.211 1.259
    9. Iran 436 565 963
    10. Mazedonien 1.381 1.039 835

    http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2015/12/asylantraege-november-2015.html

  15. ebbele Says:

    @Pegasus : Schau’n mer mal, ob uns die FLUeCHlinge nicht mittels biologischer Kampfstoffe wieder ins Mittelalter zurückbomben. Ob hier eine weitere Front neben ferkelscher Energiewende und grünrotem Kleingeistdiktat aufgemacht wird.

  16. Schantle Says:

    Guckt hier die dumme Kuh kennt nicht mal das Grundgesetz!!!

    http://www.pi-news.net/2015/12/claudia-roth-blamiert-sich-in-tv-diskussion/


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