Bürgermeister Schuhmacher freigesprochen

23. Dezember 2016

Region Rottweil. Der Spaichinger Bürgermeister Schuhmacher wurde vom Rottweiler Landgericht erneut freigesprochen. Damit ist das ganze Theater erledigt, es sei denn der Staatsanwalt geht in Revision.

Guck aktuelle Nachricht da!
Guck um was es geht hier in mehreren Arikeln!

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6 Antworten to “Bürgermeister Schuhmacher freigesprochen”

  1. Schantle Says:

    Das war ein politischer Prozess. Weil man den Bürgermeister weghaben wollte, zeigte man ihn frecherweise 60 Mal an, und die Staatsanwaltschaft rannte dieser Farce auch noch hinterher!

    Rottweil
    Schultes darf sich über Freispruch freuen

    In seiner Urteilsbegründung diktierte Münzer den Anzeigenerstattern ins Stammbuch, „dass ein Ermittlungsverfahren kein geeignter Ort für politische Auseinandersetzungen ist“. Nach Übersendung der Akte vom Landeskriminalamt an das Tuttlinger Polizeipräsidium mit der Bemerkung, es gebe keinen Anhaltspunkt für strafrechtlich relevantes Verhalten „ging es erst richtig los“, betonte Münzer. Es habe eine Eingabe von acht Gemeinderäten an die Rechtsaufsicht gegeben. Im Gegensatz zu den vorherigen Behauptungen sei diese Eingabe, die auch an die Staatsanwaltschaft ging, durchaus eine Anzeige gewesen.

    http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.rottweil-schultes

  2. Schantle Says:

    Hinter der Vielzahl von Strafanzeigen, von denen dieser eine Anklagepunkt übrig geblieben war, habe die Stimmung gestanden: Der Bürgermeister muss abgesetzt werden, legte der Richter dar. Er sprach von einer Kampagne gegen Hans Georg Schuhmacher. „Dafür sind die Ermittlungsbehörden nicht zuständig.“ Rechtsaufsicht und Kommunalaufsicht seien die richtigen Adressen gewesen, sagte Münzer. Es sei primär um mögliches Fehlverhalten im Amt gegangen, aber nicht um Straftaten.

    Hintergrund der Verhandlung war, dass 2013 bei der Staatsanwaltschaft Rottweil eine Vielzahl von Strafanzeigen gegen Schuhmacher eingegangen ist.

    https://www.swp.de/freispruch-fuer-spaichinger-buergermeister

  3. Schantle Says:

    In der Urteilsbegründung ließ Richter Karlheimz Münzer keinen Interpretationsspielraum: Nach Auffassung des Gerichts seien in dem ganzen ungewöhnlichen Verfahren gegen Bürgermeister Schuhmacher mit einer Vielzahl an Anschuldigungen die Ziele, politsche Missstände anzuprangern, die Absetzung des Bürgermeisters zu erreichen und Straftatsbeschuldigungen vermischt worden.

    Münzer schrieb den Anzeigener-stattern ins Stammbuch, „dass ein Ermittlungsverfahren kein geeigneter Ort für politische Auseinandersetzungen ist.“ Nach Übersendung der Akte vom Landeskriminalamt an das Tuttlinger Polizeipräsidiums mit der Bemerkung, es gebe keinen Anhaltspunkt für strafrechtlich relevantes Verhalten „ging es richtig los“, so Münzer. Eine Vielzahl von Vorwürfen habe es danach gegeben, in fast jedem Lebensbereich Schuhmachers.

    Es habe eine Eingabe von acht Gemeinderäten an die Rechtsaufsicht gegeben und im Gegensatz zu den bisherigen Behauptungen sei diese Eingabe, die auch an die Staatsanwaltschaft ging, durchaus eine Anzeige. Dies sagte er im Hinblick auf die Aussage von Tobias Schumacher im Dezember 2013, CDU-Stadträte hätten keine Anzeige erstattet.

    http://www.schwaebische.de/Gericht-spricht

  4. Schantle Says:

    Schuhmacher

    Die zwei Schuhmacher in Spaichingen, einer mit einer ohne H!

  5. Schantle Says:

    Pöbler machen weiter!

    Der Schultes soll sich jede Frechheit gefallen lassen. Auch von einer Pressehetzerin!

    https://www.swp.de/ganz-schlechter-stil

  6. Schantle Says:

    Ein Scherbengericht für Spaichingen“
    Leo Grimm (FDP) fordert Konsequenzen nach Freispruch für Bürgermeister

    Spaichingen pm/sz Nach dem Freispruch für Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher vor dem Landgericht Rottweil (wir haben berichtet) fordert der FDP-Ortsverbands- und Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, der Kreisrat und Ex-MdL Leo Grimm Konsequenzen.

    „Ich begrüße den Freispruch des Spaichinger Bürgermeisters“, stell Grimm fest, „denn nach meiner Meinung konnte das Urteil des Gerichts wegen einer umstrittenen Lappalie nicht anders ausfallen.“ Für die Stadt Spaichingen bedeute das juristisch Ende dieser nun seit der Bürgermeisterwahl 2012 gegen den Amtsinhaber andauernde Kampagne „ein Scherbengericht“, so Grimm wörtlich.

    Die Stadt sitze auf einem „Scherbenhaufen“, der dem Ansehen Spaichingens sehr geschadet habe. „Nun heißt es, den Kehrbesen in die Hand zu nehmen“, so Grimm.

    „Spaichingen hat mehr zu bieten als dieses schiefe Bild“

    Was Grimm damit mein: „Ich fordere Verantwortliche vor und hinter den Kulissen auf, Konsequenzen zu ziehen, sich ihrer Verpflichtung gegenüber ihren Wählern und den Bürgern bewusst zu sein und beziehe dabei die Medien mit ein. Ich bin mir sicher, Spaichingen hat mehr zu bieten, als dieses schiefe Bild, das nicht nur von einigen Kommunalpolitikern gegen die Interessen der Stadt gezeichnet worden ist“, so der FDP-Ortsvorsitzende.Ein Scherbengericht für Spaichingen“


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