Wort zum Sonntag

26. März 2017

Rottweil / Sonntag.

Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten!
Vom Feinde bezahlt, dem Volke zum Spott.
Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten,
dann richtet das Volk, dann Gnade Euch Gott!

Theodor Körner,
gefallen 1813 im Freiheitskrieg gegen Napoleon

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6 Antworten to “Wort zum Sonntag”

  1. Schantle Says:

    CDU-Kanzlerin Merkel nach Reichskanzler Hitler Deutschlands Kaputtmacher Nummer 2

    Das ist eine Tatsache, auch wenn es die meisten nicht blicken!

    Merkels Lumpenrepublik!

    Guck da!

  2. Schantle Says:

    Liebe Leser, bei aller Wut…

    Und da steht es nochmal!

  3. Bergbewohner Says:

    Sie hat auch die EU zerstört, indem sie Gesetze und Vertragsregeln gebrochen hat. In 10 Jahren werden sie das alle schreiben, die feigen Ratten. Heute noch nicht!

  4. ewing Says:

    Die Hoffnung stirbt zuletzt, ich glaube jedoch heute Abend sind wir mal wieder frustriert.
    Minimalziel: Stumpfsinn 90/die Blöden raus aus dem Landtag.

  5. ewing Says:

    Sorry, falscher Strang, war für die Saarwahl gedacht.
    Schönen Sonntag!

  6. Pegasus Says:

    Grundstücke und Gebäude sowie Teile davon werden für die Unterbringung von Flüchtlingen sichergestellt.
    Den Anfang machte das Bundesland Hamburg.
    § 14a SOG, Sicherstellung privater Grundstücke und Gebäude oder Teile davon zur Flüchtlingsunterbringung (vorerst Deutschland).
    § 14a SOG
    Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG)
    Landesrecht Hamburg
    ZWEITER TEIL – Maßnahmen zur Gefahrenabwehr → Zweiter Abschnitt: – Besondere Maßnahmen
    Titel: Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG)
    Normgeber: Hamburg
    Amtliche Abkürzung: SOG
    Gliederungs-Nr.: 2012-1
    Normtyp: Gesetz
    1) Die zuständige Behörde kann zum Zwecke der Unterbringung von Flüchtlingen oder Asylbegehrenden zur Abwehr von bevorstehenden Gefahren für Leib und Leben Grundstücke und Gebäude sowie Teile davon sicherstellen. Die Sicherstellung ist nur zulässig, wenn
    1. 1.
    das Grundstück, Gebäude oder ein Teil davon ungenutzt ist; der Nichtnutzung steht eine Nutzung gleich, die ausschließlich oder weit überwiegend den Zweck verfolgt, eine Sicherstellung nach Satz 1 zu vereiteln und
    2. 2.
    die in den vorhandenen Erstaufnahme- oder Folgeeinrichtungen zur Verfügung stehenden Plätze zur angemessenen Unterbringung der Flüchtlinge oder Asylbegehrenden nicht ausreichen.
    Die Beauftragten der zuständigen Behörde sind berechtigt, Grundstücke sowie Gebäude oder Teile davon zur Prüfung der Frage, ob die Voraussetzungen für eine Sicherstellung nach diesem Absatz vorliegen, zu betreten. Die Betretung ist vorher anzukündigen und darf nicht während der Nachtzeit (§ 104 Absatz 3 der Strafprozessordnung) erfolgen. Die Sicherstellung darf nur solange und soweit erfolgen, wie dies zum in Satz 1 genannten Zwecke erforderlich ist.
    (2) Maßnahmen in Bezug auf das sichergestellte Grundstück, das Gebäude oder Teile davon, insbesondere baulicher Art, sind zu dulden, soweit diese zum in Absatz 1 genannten Zwecke erforderlich sind und keine unzumutbare Beeinträchtigung der Interessen der in Anspruch genommenen Person bzw. Personen eintritt.
    (3) Für die Inanspruchnahme sowie für etwaige Nachteile, die aus Maßnahmen nach Absatz 2 entstehen, ist auf Antrag eine angemessene Entschädigung in Geld zu leisten. Die Entschädigung wird durch die zuständige Behörde festgesetzt. Wird ein Grundstück oder ein Gebäude nur zum Teil in Anspruch genommen, kann die in Anspruch genommene Person verlangen, dass auch für den nicht in Anspruch genommenen Teil eine Entschädigung geleistet wird, wenn der nicht in Anspruch genommene Teil nicht mehr in angemessenem Umfang genutzt werden kann.
    (4) Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Sicherstellung nach Absatz 1 haben keine aufschiebende Wirkung.
    Quelle: http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psml?showdoccase=1&doc.id=jlr-SOGHArahmen


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