Rottweil / Ba-Wü. Einmal Maoist, immer Maoist. Unser „grüner“ Gauleiter Ministerpräsident Kretschmann, der in seinen politischen Anfangsjahren für die kommunistischen Massenmörder Mao Tse-tung und Pol Pot geschwärmt hat, wird von seiner roten Vergangeheit eingeholt. Er will „das Regime ändern“, so dass harte Eingriffe in die Bürgerfreiheiten und das Grundgesetz möglich sind. Vorne herum tut er so, es sei nur wegen Corona, aber hintenrum weiss jeder grüne Öko-Faschist, dass wegen dem „Klimawandel“ die Demokratie abgeschafft und eine grüne Diktatur eingeführt werden soll und wird.
Die warten nur, bis sie in ein, zwei Jahren das dumme deutsche Schafvolk für immer knechten können. Hier die WELT, hier die StN! Und das verdummte Rottweil wählt mehrheitlich Grün!
Freie Presse Rottweil 
25. Juni 2021 um 10:38
Twitter-User und Politiker wüten gegen Kretschmann-Forderung
Bei Twitter haben die jüngsten Äußerungen des Grünen-Politikers eine hitzige Diskussion zur Folge. Etliche User, vor allem auch Politiker, schießen scharf gegen Kretschmanns Forderungen, die Freiheitsrechte im Kampf gegen Corona weiter einzuschränken. „Unfassbar! #Kretschmann fordert, zukünftig noch härter und „nicht verhältnismäßig“ in #Grundrechte eingreifen zu können. Also extreme Maßnahmen, unabhängig davon ob sie notwendig sind? Im Gegensatz zu den #Grünen stehen wir für den Schutz von Freiheit und Bürgerrechten.“, schreibt etwa Olaf in der Beek, FDP-Mitglied des Deutschen Bundestages.
„Kann da bitte jemand Winfried Kretschmann kräftig schütteln?“, zeigt sich auch dieser User vollkommen entrüstet ob Kretschmanns Aussagen. „Jeder soll denken und sagen, was er will. Aber wenn mit #Kretschmann ausgerechnet ein grüner Ministerpräsident über ein härteres #Regime und mehr Eingriffe in Bürgerrechte, die sogar „unverhältnismäßig“ sein sollen, laut nachdenkt, denke ich: Hätte er besser geschwiegen!“, zeigt sich auch Marco Buschmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten, empört. „Die schärfsten Grundrechtseingriffe in der Geschichte der Bundesrepublik gehen Herrn Kretschmann nicht weit genug. Und das Prinzip der Verhältnismäßigkeit stört ihn auch. Alarmierend.“, wettert FDP-Mann Henning Höne. Und dies werden sicherlich nicht die letzten kritischen Stimmen sein, mit denen sich Winfried Kretschmann nun auseinandersetzen muss.
https://www.news.de/politik/855925123/kretschmann-will-mehr-rechte-bei-corona-kampf-twitter-ist-entsetzt-politiker-fordert-staat-soll-haerter-in-freiheitsrechte-eingreifen/1/
25. Juni 2021 um 11:00
Tja
25. Juni 2021 um 11:03
Und das von SOLCHEN Fachkräften…….
5000 ören im Monat, bei Wahl.
25. Juni 2021 um 11:55
25. Juni 2021 um 11:56
…..und Ktretschmao ist nicht die einzige Komsomolze…..
Mehr Impf-Apartheid wagen: Rostocks OB fordert Extra-Schikanen für Ungeimpfte –
https://www.journalistenwatch.com/2021/06/25/mehr-impf-apartheid/
25. Juni 2021 um 12:21
Der hat wie alle grüne nicht alle Murmeln beisammen.
ach nee…
und die anderen Politdarsteller auch! das sind glaub alles die verschollene RAF
25. Juni 2021 um 12:33
Unterdessen wandelt droben harmlos das Gestirn……
Es klingt so dubios, dass man es gar nicht glauben kann: Am Donnerstagabend um 23:16 beschließt der Bundestag eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes – getarnt in einem Antrag zum Stiftungsrecht. Auf Seite fünf dieses Antrags ganz unten wurde schlichtweg ohne Kontext eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes hineingeschrieben. Es geht um Corona-Regeln, die Grundrechte drastisch einschränken. “
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundestag-nachtsitzung-corona-grundrechtseinschraenkungen-verlaengert/
Zur Euro-Homo-Meisterschaft, wie immer wenn andere über Regenbögen diskutieren, die nur 6 Farben haben….. komisch, warum eigentlich….
25. Juni 2021 um 12:43
Der nächste Kommunist^&_*innenenenenen
Verschärfung des Demonstrationsrecht in NRW.
Auch wenn „Netzpolitik.org“ eine Linksradikale Netzseite ist, so kann man ihr doch oft interessante Informationen entnehmen.
Interessant ist im Kontext vor allem, dass für Linksradikale, Linksterroristische, und Öko-Terrorristische Veranstaltungen bisher andere Regeln galten, als auf oppositionellen Veranstaltungen und Demonstrationen.
Das „Uniformierungsverbot“ wird unter teilweise wahnwitzigen Gründen, bei z.B. „unseren“ Demos gerne als Repression eingesetzt.
Es gab bereits in den 1990er den Vorfall z.B. einer Auflösung und Verhaftung (PG) von Demo und Teilnehmern in Duisburg wegen „identischer Socken“! (Kein Scherz!)
Oder in jüngerer Vergangenheit das Verbot von „Schwarzer Kleidung“ beim Trauer- und Gedenkmarsch im Niedersächsischen Bad Nenndorf.
Das Verteilen von Weißen (!) T-Hemden im Jahr darauf erwies sich als Bumerang für die Repressionsorgane. 😉
Auch das einrichten von „Kontrollstellen“ ist bei oppositionellen Demos gang und gäbe.
Eine Klage vor dem VG Hannover im Nachgang zum TddZ 2010 in Hildesheim hatte seinerzeit kein Erfolg, weil die Demo Teilnehmer nicht widersprochen hatten.
Seit diesem Urteil, wird (hoffentlich) von Veranstaltern immer wieder darauf hingewiesen.
Auch das benennen von Ordnern UND Rednern im Vorfeld einer Veranstaltung wird von den Repressionsbehörden als „notwendig“ dargestellt. Und leider sind auch viele Anmelder und Versammlungsleiter dieser (falschen) Aussage hörig.
Auf Seiten der anderen Feldpostnummer werden, anscheinend, solche Schikanen nicht verlangt.
Das es eine zweiklassen Rechtsprechung in der BRD gibt, ist kein Geheimnis.
Ein Grund ist aber auch, dass die Staatlich alimentierten Linken mit Hilfe der Linksterroristischen „Rote Hilfe“ Anwälte UND Geld haben, die 24 Stunden „bei Fuß“ stehen und klagen, klagen, klagen…
Wo nationale alles widerspruchslos hinnehmen (zum Glück nicht alle!), schlagen die Rotmörder das System mit ihren eigenen Waffen.
Auch hier muss im NW ein Breites umdenken einsetzen.
„Recht&Ordnung gibt es erst wenn das System überwunden ist.
Heute stehen wir nicht einer „Rechtsordnung“ gegenüber, sondern einer VORÜBERGEHENDEN RECHTSORDNUNG!
Mit großem Interesse werden wir die weitere Entwicklung in NRW verfolgen.
https://netzpolitik.org/2021/nrw-laschet-regierung-will-demonstrierende-wie-kriminelle-behandeln/
Die sagen nicht umsonst Genosse zueinander.
25. Juni 2021 um 17:08
Von 709 Bundestagsabgeordneten wurden 408 „Ja“-Stimmen abgegeben und 210 „Nein“-Stimmen. Von der CDU/CSU Fraktion stimmten 6 Abgeordnete für „Nein“. Danke! Die SPD (133 Ja Stimmen) und die Pseudo-Oppositionspartei „B90/Grüne“ (62 Ja Stimmen) stimmten einstimmig für die verfassungswidrigen Änderungen. Merkel hat übrigens nicht abgestimmt.
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=749
25. Juni 2021 um 18:52
Die bayerische Staatsregierung plant überraschend eine neue Änderung des Polizeiaufgabengesetzes. Bei Großveranstaltungen im Freistaat soll die Polizei künftig das Recht bekommen, Besucherinnen und Besucher einer sogenannten Zuverlässigkeitsüberprüfung zu unterziehen.“ […]
„“Ich denke, das kann ein Einfallstor sein für etwas, das unter dem Stichwort Social Crediting bekannt ist. Wenn man an gesellschaftlichem Leben teilhaben möchte, dann wird man das nur noch können, indem man seine Zustimmung zu einer polizeilichen Durchleuchtung abgibt.“ Er denke etwa an Fußballspiele in der Allianz-Arena oder auch an Konzerte.“
https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-polizeiaufgabengesetz-verschaerfung-ueberwachung-1.5333131!amp?utm_source=Twitter&utm_medium=twitterbot&utm_campaign=1.5333131&__twitter_impression=true
26. Juni 2021 um 13:23
Wir haben unsere freiheitliche Demokratie in Deutschland verloren. Wir haben allenfalls noch eine „gelenkte Demokratie“.
26. Juni 2021 um 13:50
Wolfgang verhunzt den Blog!
Ein Kommentar pro Thema reicht völlig! Oder er soll einen eigenen Blog aufmachen.
Aber so werden viele vergrault!